Wahlprogramm 2021–2026 der SPD Weimar (Lahn)
Familie, Gemeinschaft,
Verantwortung, Attraktivität.
Vorwort
Familie, Gemeinschaft, Verantwortung, Attraktivität. Diese vier Bausteine
bestimmen die Politik der SPD in Weimar für Weimar.
Auch in den kommenden fünf Jahren werden wir uns für alle Bürgerinnen
und Bürger einsetzen.
Weimar bietet ein attraktives Umfeld für alle Generationen.
Hierzu hat die SPD zum Beispiel beim Ausbau der Kindergartenplätze,
beim Erhalt des Bürgerbusses, bei der Jugend- und Seniorenbetreuung
oder beim Hochwasserschutz viel beigetragen.
Den Herausforderungen der Zukunft, sei es beim Brandschutz,
beim Erhalt und Ausbau von Ausbildungs- und Arbeitsplätzen oder
bei der Nutzung des touristischen Potenzials, stellen wir uns.
Wir treten dafür ein, heute in unsere Zukunft zu investieren, innovative
Ideen kreativ umzusetzen und daraus einen Mehrwert für alle zu
schaffen.
Wie uns die aktuelle Situation deutlich zeigt: "Gesundheit ist ein hohes
Gut". Die SPD Weimar wird sich auch zukünftig für eine handlungsfähige
und angemessene Gesundheitsversorgung in unserer Gemeinde einsetzen.
Wir sind für Sie da: im Kreistag, in der Gemeindevertretung, in den
Ortsbeiräten und in Ihrer Nähe.
Entscheiden Sie sich für die Fortsetzung sozialdemokratischer Politik.
Geben Sie uns am 14. März Ihre Stimme.
Familie
Eine intakte, generationsübergreifende Familienstruktur ist ein traditionell
wichtiger Bestandteil für das Leben in unserer Gemeinde.
Unser Augenmerk besteht nicht allein darin, diese Strukturen in unserer
Gemeinde zu erhalten und zukunftsfähig zu machen, sondern wir
fördern und unterstützen Lebensformen und Partnerschaften in all ihrer
Vielfalt. Dies betrifft in besonderer Weise auch Alleinerziehende.
Besonders um Familie und Berufstätigkeit gut miteinander in Einklang
bringen zu können, ist und bleibt eine optimale Kinderbetreuung eine
der wichtigsten Aufgaben in unserer Kommune. Durch unser zielstrebiges
Handeln konnten wir bereits ein durchgehendes und flexibles
Betreuungsangebot mit Mittagstisch etablieren und die Betreuung für
unter Dreijährige sicherstellen.
Der von uns unterstützte und mitbegleitete Neubau eines Kindergartens in
Roth stellt nun einen wichtigen Schritt zur Erweiterung der Betreuungs-
kapazitäten dar. Insgesamt verfolgen wir das Ziel, Eltern und Kinder
bedarfsgerecht zu unterstützen und einen Mehrwert im Bereich der
Kinderbetreuung zu bieten.
Wir wollen ein ganzheitliches Versorgungs- und Betreuungskonzept
entwickeln, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sicherzustellen.
Um auch in Zukunft ein vorbildliches Ferienspielangebot zu bieten,
wollen wir die unverzichtbare sozialpädagogische Arbeit unseres
Jugendpflegers, aber auch Projekte wie das Freizeitheim Nesselbrunn
weiter unterstützen und ausbauen.
Die Schaffung einer zentralen Koordinatorenstelle für die ehrenamtliche
Beratung und Betreuung unserer Senioren haben wir initiiert und
maßgeblich unterstützt. Wir werden uns dafür einsetzen, diese Stelle
langfristig zu erhalten. Dadurch schaffen wir wichtige Grundlagen für
ältere Menschen in unserer Gemeinde.
Die weitläufige Lage unserer Ortsteile erfordert eine hohe Mobilität von
unseren Bürgerinnen und Bürgern.
Deshalb wollen wir den Bürgerbus als Teil der kommunalen
Daseinsvorsorge unter finanzieller Verantwortung der Gemeinde weiter
betreiben, aber auch neue, innovative Ideen für unsere Bürgerinnen und
Bürger, besonders für Kindergartenkinder, Schüler und Senioren,
weiter verfolgen.
Nur durch kommunal geführte Betreuungsangebote für Jung und Alt wird
es uns gelingen, auch künftig Arbeit und Familie in Einklang zu bringen.
Gemeinschaft
Gemeinschaft macht unsere Gemeinde zu unserem Lebensmittelpunkt.
Eine der wichtigsten Stützen der Gemeinschaft ist das Ehrenamt.
In den Freiwilligen Feuerwehren, den Sportvereinen, den Kultur- und
Fördervereinen oder als Engagement jedes Einzelnen - Wir haben größten
Respekt vor der ehrenamtlichen Arbeit und treten dafür ein, diese mit
allen Kräften zu unterstützen. Die freiwilligen Leistungen an Vereine und
an ehrenamtlich Engagierte wollen wir deshalb weiter ermöglichen.
Unsere Freiwilligen Feuerwehren sind das Rückgrat des Brand- und
Katastrophenschutzes und der Allgemeinen Hilfe in der
Gemeinde Weimar (Lahn).
Den neuen durch die Feuerwehr Weimar (Lahn) aufgestellten und die
Gemeindevertretung beschlossenen Bedarfs- und Entwicklungsplan gilt es,
in den nächsten Jahren umzusetzen.
Wir begrüßen insbesondere, dass in diesem Plan erstmals die Bildung
von Schwerpunktwehren festgeschrieben wurde. Das ist der richtige Weg!
Deshalb werden wir auch weiterhin die notwendigen Mittel für die
Freiwilligen Feuerwehren im gemeindlichen Haushalt bereitstellen!
Deshalb unterstützen wir die Forderung der Feuerwehr Weimar (Lahn),
ein nachhaltiges Nachwuchskonzept zu fördern, z.B. durch Bereitstellung
von Mitteln für Jugendfeuerwehrtage. Ebenfalls begrüßen wir den Wunsch
nach Mittelbereitstellung für eine professionelle Mitgliederwerbung.
Gemeinschaft in unserer Kommune erfordert auch ein gutes Miteinander
der Generationen.
Neben dem Erhalt und der nachhaltigen Weiterentwicklung unserer
Ortskerne, unserer Bürgerhäuser und unserer Generationen-
übergreifenden- Begegnungsstätten treten wir für Maßnahmen ein,
die energiesparende, Barrieren abbauende und verkehrsberuhigende
Wirkung haben.
Wir wollen die Weiterentwicklung unserer Intergrations- und
Inklusionskultur fördern. Unter Inklusion verstehen wir auch das Recht
auf eine uneingeschränkte, barrierefreie Lebensführung unserer
Bürgerinnen und Bürger in der Gemeinde, beispielsweise durch die
Schaffung barrierefreier Bushaltestellen und Straßenquerungen sowie
durch den weiteren Ausbau von Mobilität.
Verantwortung
Stillstand heißt Rückschritt und Substanzverlust. Wir treten ein für
zukunftsorientierte und nachhaltige Investitionen, die mit der Natur und
der Bevölkerung im Einklang stehen. Insbesondere bei den Themen
Energie und Finanzen werden wir weiter Impulse setzen. Darüber hinaus
wollen wir mit der Kommune für alle Bürgerinnen und Bürger Vorbild
sein für erfolgreiche Maßnahmen im Bereich Klimaschutz und bei
notwendigen Investitionen zur Energiewende.
Dies alles erfordert Kreativität bei gleichzeitigem verantwortungsvollem
Umgang mit unseren Finanzmitteln und der Ausschöpfung vorhandener
Fördermittel. Mit umfangreichen Veränderungen des Gemeindehaushaltes
haben wir dies in den vergangenen Jahren in parteiübergreifender
Zusammenarbeit immer wieder unter Beweis gestellt. Wirtschaftliche und
soziale Herausforderungen müssen sich auch in Zukunft in unserem
Haushalt abbilden.
Durch interkommunale Zusammenarbeit mit unseren Nachbargemeinden
setzen wir uns für die notwendige Optimierung unserer personellen und
sachlichen Ressourcen ein.
Das Thema Sicherheit vor Hochwasser betrifft nicht nur die Bewohner
entlang der Lahn, sondern alle Bewohner unserer Gemeinde.
Der Klimawandel und die Vorsorge für lokale Starkregenereignisse
fordern hier endlich Taten zur Sanierung der veralteten Deiche und
Schutzeinrichtungen. Dies werden wir beharrlich einfordern und die
Eigenmittel bereitstellen.
Als demokratisch gewähltes Gremium in der Gemeinde setzen wir in
Zukunft verstärkt auf Transparenz und die Beteiligung von Bürgerinnen
und Bürgern. Hierzu wollen wir zum Beispiel in regelmäßigen Bürger-
versammlungen mit den Bürgerinnen und Bürgern in den Dialog treten.
Durch die Erweiterung der digitalen Kommunikationsmöglichkeiten
wollen wir darüber hinaus Jugendliche mehr an diesem Dialog beteiligen.
Attraktivität
Wir wollen unserer Gemeinde so viel Anziehungskraft verleihen,
dass sich die Bürgerinnen und Bürger auch künftig in unserer Heimat
wohlfühlen und neue Einwohnerinnen und Einwohner sich willkommen
fühlen.
Beratungsstellen, Vereine sowie Apotheken und Ärzte stehen in Weimar
zur Verfügung und bilden einen Teil unserer Lebensqualität. Dem Erhalt
und der Förderung dieser Infrastruktur gilt unser besonderes Interesse.
Die positive Entwicklung des Schulstandortes Niederwalgern in den
letzten Jahren muss in Zukunft mit einem für alle vorteilhaften
Verkehrskonzept begleitet werden.
Wir stehen weiter für Ausbildungs- und Arbeitsplätze, indem wir Weimar
als Gewerbestandort sichern. Dies muss aber einhergehen mit einem
bürgerfreundlichen Verkehrskonzept. Durch Geschwindigkeits-
begrenzungen, Fahrbeschränkungen und konsequente Verkehrsführung
sollen die Ortskerne weiter entlastet werden.
Durch die Weiterentwicklung des Kanutourismus als Zwischen- oder
Endpunkt in Weimar wollen wir das touristische Potenzial, wie z.B. die
Zeiteninsel, den Seepark, aber auch die gastronomische Vielfalt in der
Gemeinde ausbauen. Der unbedingt erforderliche Lückenschluss bei den
Rad- und Wanderwegen sowie eine Fußgänger- und Fahrradunterführung
am Bahnhof Niederwalgern fördern dieses Ziel und verbinden darüber
hinaus die Gemeindeteile weiter miteinander.
Die notwendige Bereitstellung von Bauplätzen in allen Ortsteilen bietet
unseren jungen Familien die Chance, in ihrer Heimat zu bleiben.
Förderung von Generationenparks, sozialem Wohnbau und alternativen
Energieformen sind ebenfalls Schwerpunkte unserer Bauentwicklung.
Dazu ist es notwendig, dass eine zielorientierte Siedlungsentwicklung
unter Verantwortung der Gemeinde erfolgen muss, für die wir uns
einsetzen werden.
Durch ein von unserem Wahlprogramm beeinflusstes Zielsystem hat
die Gemeinde einen wichtigen Schritt zur Erhaltung und Steigerung
der Attraktivität unserer Gemeinde getan. Wir stehen für die
Weiterverfolgung und das Erreichen dieser Ziele ein.
Dafür werden wir stets neue Impulse zur Förderung einbringen.
